Freiheit als oberstes Staats- und Politikziel

Demokratien weisen eklatante Konstruktionsfehler auf – noch immer

Unveräußerliche Grundrechte und Gewaltenteilung reichen nicht aus, um Freiheit und Demokratie sowie eine pluralistische Gesellschaft zu erhalten. Das zeigt die Gegenwart. Nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs waren westliche Gesellschaften – und vor allem Deutschland – darum bemüht, ihre politischen Systeme und Prozesse so zu gestalten, dass eine erneute Machtübernahme durch Extremisten unmöglich würde.… Read the rest “Freiheit als oberstes Staats- und Politikziel”

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Der Ernstfall

Es wird Zeit, den Ernstfall durchzuspielen. Nicht wenige Zeichen deuten darauf hin, dass er bereits eingetreten ist. Es folgen Szenarien, die sich allesamt als falsch und überzogen herausstellen können. Ich halte es jedoch für sinnvoll, sich ihrer bewusst zu sein und will sie einfach mal erwähnen. Um gewappnet zu sein, falls an ihnen etwas dran ist.… Read the rest “Der Ernstfall”

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