Internationale Politik

Freiheit als oberstes Staats- und Politikziel

12. April 2025 Arne

Demokratien weisen eklatante Konstruktionsfehler auf – noch immer

Unveräußerliche Grundrechte und Gewaltenteilung reichen nicht aus, um Freiheit und Demokratie sowie eine pluralistische Gesellschaft zu erhalten. Das zeigt die Gegenwart. Nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs waren westliche Gesellschaften – und vor allem Deutschland – darum bemüht, ihre politischen Systeme und Prozesse so zu gestalten, dass eine erneute Machtübernahme durch Extremisten unmöglich würde.… Read the rest “Freiheit als oberstes Staats- und Politikziel”

Das Drehbuch der Diktatur

10. März 2025 Arne

Gefahr für Freiheit und Demokratie durch Trump und Co.

Nicht wenig deutet darauf hin, dass die Trump-Administration die größte Bedrohung für Freiheit und Demokratie ist, die es aktuell auf der Welt gibt. „Halt“, werden jetzt einige sagen, „China, Russland, Nordkorea und Iran – generell die Diktaturen dieser Welt – das sind doch die größten Feinde der Freiheit“.… Read the rest “Das Drehbuch der Diktatur”

Wahlanalyse der anderen Art

24. Februar 2025 Arne

Gestern fanden die Bundestagswahlen statt. Die Wahlbeteiligung war mit 82,5 Prozent so hoch, wie seit 1987 nicht mehr. Das ist gut. Was haben die Bürger gewählt? Hier biete ich eine Analyse der anderen Art.

Die Kehrtwende in der Migrationspolitik: Mit CDU/CSU, FDP, AfD und BSW haben sich rund 59 Prozent der Wähler für eine deutlich restriktivere Migrationspolitik ausgesprochen.

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Der Ernstfall

19. Februar 2025 Arne

Es wird Zeit, den Ernstfall durchzuspielen. Nicht wenige Zeichen deuten darauf hin, dass er bereits eingetreten ist. Es folgen Szenarien, die sich allesamt als falsch und überzogen herausstellen können. Ich halte es jedoch für sinnvoll, sich ihrer bewusst zu sein und will sie einfach mal erwähnen. Um gewappnet zu sein, falls an ihnen etwas dran ist.… Read the rest “Der Ernstfall”

Russland ist nicht zu trauen

16. Februar 2025 Arne

Russland ist nicht zu trauen. Damit meine ich das politische Russland und insbesondere das Putin-Regime. Die Geschichte und die Gegenwart zeigen dies glasklar. Ich hatte dies bislang nicht in dieser Deutlichkeit veröffentlicht. Daher nun hier. Es gibt keinen Anlass dazu, auf dauerhaften Frieden oder Zugeständnisse zu hoffen. Es gibt jeden Anlass dazu, Russland zu misstrauen.… Read the rest “Russland ist nicht zu trauen”

Trump, Deutschland und Demokratie

14. Februar 2025 Arne

Politik ist wichtig und ätzend zugleich

„Ich äußere nichts mehr zu Politik“ – diesen Gedanken hatte ich schon oft. Auf Dauer empfinde ich die Beschäftigung damit einfach zu ätzend. „Ok“, sagte dann eine Stimme in mir. „Aber erst noch das Buch schreiben und veröffentlichen. Dann hast Du Deine Punkte in der Welt.“… Read the rest “Trump, Deutschland und Demokratie”

Hard times?

12. Februar 2025 Arne

Der Beginn harter Zeiten?

Eine Redensart lautet: „Hard times create strong men, strong men create good times, good times create weak men and weak men create hard times“. Ich denke, wir befinden uns in der westlichen und freien Welt am Anfang dieser harten Zeiten. Ermöglicht werden sie durch Schwäche. Sie werden umso härter, je weniger wir uns vorbereiten.… Read the rest “Hard times?”