Was ich über Migration denke
Laut ChatGPT habe ich mich auf meinem Blog bislang nicht speziell zum Thema Migration geäußert. Also zur Migrationspolitik mit ihren Aspekten Zuwanderung, Einwanderung, Auswanderung, Integration, Leitkultur und Abschiebung. Grund genug, dies zu ändern. Tatsächlich habe ich das Thema schon oft angeschnitten. Hier schreibe ich, dass Deutschland Extremisten aufgenommen und zum Teil sogar eingebürgert hat. Hier erkläre ich, wer in Deutschland willkommen geheißen werden sollte – und für wen es lieber „Tschüss“ heißen sollte. Hier kritisiere ich Europas Toleranz gegenüber Islamisten. Der Klarheit halber füge ich hier zehn Thesen zur Migration hinzu.
These 1: Migration funktioniert nur mit Leitkultur
Jedes Land hat eine Leitkultur. Dabei handelt es sich um Werte und Institutionen, die das Zusammenleben aller regeln. Wer Ausländer zuwandern lässt, sollte die Akzeptanz der eigenen Leitkultur zur Voraussetzung machen. Andernfalls kommen Menschen, die anderen Werten anhängen: zum Beispiel Kriminelle. Zum Beispiel Fundamentalisten. Zum Beispiel Menschen, die nicht arbeiten wollen oder können, die vom Sozialstaat profitieren wollen und ansonsten unter sich bleiben. Es ist klar, dass es die Verantwortung und Aufgabe des Einwanderungslandes ist, die eigene Leitkultur klar zu kommunizieren und ihre Akzeptanz einzufordern. Es ist ebenso klar, dass es die Verantwortung und Aufgabe des Zuwanderers ist, sich in die Leitkultur des Aufnahmelandes zu integrieren, sie zu lieben und zu unterstützen.
These 2: Deutschlands Leitkultur umfasst Werte, Sprache und Arbeit
Die deutsche Leitkultur war von 1933 bis 1945 der Nationalsozialismus samt Führerkult. Danach gab es in Deutschland zwei Leitkulturen: Jene von Grundgesetz, Demokratie, Westbindung und Marktwirtschaft in der Bundesrepublik und jene der SED-Diktatur in der DDR. Eine blieb übrig. Zu ihr gehört natürlich die deutsche Sprache sowie die Selbstverständlichkeit, für den eigenen Lebensunterhalt aufzukommen.
These 3: Wer Deutschlands Leitkultur ablehnt oder zuwider handelt, darf kein Aufenthaltsrecht genießen
In Deutschland gilt, wie in jedem Land, das Hausrecht. Der deutsche Staat bestimmt, welche Regeln gelten, ob jemand zuwandern darf oder ob jemand wieder gehen muss. Ausländer müssen dies akzeptieren. Der deutsche Staat sollte bei Regelverstößen von Ausländern die Konsequenzen auch wirklich ziehen. Tut er dies nicht, macht er sich überflüssig. Wer und was tritt dann an seine Stelle? Nichts Gutes! Es ist klar, dass der deutsche Staat Deutsche nicht rausschmeißen kann. Mit den deutschen Regelbrechern müssen die Deutschen schon selbst fertig werden.
These 4: Zuwanderung kann einer Gesellschaft nützen und schaden
Ein für qualifizierte Zuwanderer attraktives Land wird von Zuwanderung profitieren. Denn es wird Zuwanderer anziehen, die sowohl zentrale Werte unterstützen als auch die Sprache lernen und arbeiten. Etwas besseres kann einem Land nicht passieren. Länder, die ihre migrationspolitischen Hausaufgaben nicht machen, ziehen hingegen auch Menschen an, die die eigenen Werte ablehnen, die die Landessprache nicht lernen und die dauerhaft vom Sozialstaat leben. Wenn davon besonders viele kommen, wird dies zu massiven Problemen und Konflikten im Aufnahmeland führen. Warum lässt Deutschland dies zu – und wie lange noch?
These 5: Ohne Ausländer könnte Deutschland einpacken
Deutschlands Staat, Wirtschaft und Gesellschaft im Jahr 2025 funktionieren nur dank Millionen von Ausländern und Zuwanderern, die hier jeden Tag wertvolle Arbeit in den unterschiedlichsten Branchen leisten. Ohne sie würde sofort vieles – wenn nicht gar alles – zusammenbrechen. Das sage ich auch als Tellerwäscher. Deutschland ist auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen. Es sind zudem vor allem Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, die Deutschland daran erinnern, dass die eigene Leitkultur etwas Gutes ist. Sie mahnen dazu, endlich nicht mehr naiv zu sein und die Akzeptanz der eigenen Werte von Zuwanderern einzufordern. Wann will die deutsche Politik ihrem Rat folgen?
These 6: Ausländer und Zuwanderer verursachen viele Probleme in Deutschland
Deutschland könnte heute viel besser dastehen, wenn es in den vergangenen 40 Jahren eine vernünftige Migrationspolitik betrieben hätte. „Vernünftig“ heißt, nur Willkommene willkommen zu heißen und alle anderen gar nicht erst rein zu lassen. Allein die verantwortungslose und ängstliche Zuwanderungspolitik seit 2015 hätte unserem Land viel Gewalt, Fundamentalismus und Kosten erspart. Wann werden Kriminelle, Fundamentalisten und Sozialabzocker abgeschoben? Die politischen Kosten sind ebenso hoch: Eine AfD, die bei 27 Prozent bundesweit steht, war sicher nicht das, was Angela Merkel sich gewünscht hat. Gleichwohl hat ihre Politik maßgeblich mit dazu geführt.
These 7: Integration ist eine Einbahnstraße
Oft heißt es, dass Integration „keine Einbahnstraße“ sei. Doch genau das ist sie. Der Zuwanderer integriert sich in die Aufnahmegesellschaft. Punkt. Er arbeitet. Er lernt Deutsch. Er hält sich an Recht und Gesetz. Er liebt Deutschland. Das ist seine Aufgabe. Es ist eine Einbahnstraße! Am Ende kann er Deutscher werden. Sowohl ein bloßer Aufenthalt auf Zeit als auch die deutsche Staatsbürgerschaft sind etwas, das man sich verdienen muss. Schade, dass es nicht viel mehr Neubürger gibt, die sich gut integriert haben.
These 8: Integration kann man nicht mit Nationalisten und Fundamentalisten fördern
Die deutsche Politik kam vor längerer Zeit auf die dumme Idee, Integration zu fördern, indem sie mit Verbänden zusammenarbeitet, die Integration und die deutsche Leitkultur ablehnen. Allen voran war dies die sogenannte „Deutsche Islamkonferenz“. Es ist klar, dass Verbände, die islamische Traditionen und Wertvorstellungen als wichtiger betrachten als zum Beispiel die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, kein Interesse an echter Integration haben. Deutschland schwächt sich damit selbst. Es lässt auch die Migranten in Stich, die sich hier gerne integrieren würden – sich aber gleichzeitig einem aus Migranten geprägtem sozialen Umfeld gegenüber sehen, das sie unterdrückt und diskriminiert, wenn sie dies versuchen.
These 9: Identitätspolitik diskriminiert und spaltet
Viele Menschen, die sich als tolerant und fortschrittlich betrachten, sind Anhänger von Identitätspolitik. Sie unterteilen Menschen in Gruppen, je nach Herkunft, Glauben und Aussehen. Sie bestätigen damit die Grundannahme von Rassisten und Nazis – die das Gleiche tun. Sie lautet: „Hautfarbe ist zentral“. Aus der Sicht eines wahrhaft aufgeklärten Bürgers ist Identitätspolitik eine schlimme Sache. Sie stärkt in Menschen die Illusion, dass ihre Hautfarbe, ihr Glaube oder ihre Herkunft sie zu etwas Besserem oder Schlechterem machen. Faktisch sind es geteilte Werte, die uns einen und verbinden. Individueller Charakter und Persönlichkeit sowie Verhalten und Kompetenz sind die Maßstäbe, die in modernen und aufgeklärten Gesellschaften von Belang sind. Nicht die Hautfarbe, die Religion oder die Herkunft. Identitätspolitik behauptet und fördert jedoch das Gegenteil. Keine gute Idee!
These 10: Die Auswanderung von Hochqualifizierten schwächt Deutschland
Die deutsche Politik handelt und spricht nicht selten so, als befände sich Deutschland in einem luftleerem Raum. Als hätte dies nicht schwerwiegende Konsequenzen. Stattdessen ist die Welt groß. Wem es in Deutschland nicht mehr gefällt, der kann woanders hin gehen. In der Regel wollen kriminelle Ausländer und jene Deutschen und Ausländer, die hier vom Sozialstaat leben, aber hier bleiben. Wegziehen tun leider oft die Hochqualifizierten. Das schwächt Deutschland. Es wäre besser, wenn sie zu dem Schluss kämen: „Deutschland ist das beste Land für mich und meine Familie. Weil es eine tolle Leitkultur hat. Weil es zu seiner Leitkultur steht. Weil ich davon gerne Teil sein will. Weil Es Menschen aus aller Welt anzieht, die diese Leitkultur ebenso lieben und unterstützen.“
Ich wünsche alle vielen Spaß dabei, mit Klarheit in der Birne für eine vernünftige Migrations- und Integrationspolitik einzutreten.
Beitragsbild: © Arne Kruse