Feinde der Freiheit
Es ist keine gute Idee, so zu tun, als wären Russland oder China als Staaten irgendwie gleichberechtigte oder gleichwertige Partner auf Augenhöhe mit den USA oder europäischen Ländern. Denn das sind sie nicht. Russland und China werden von Menschen, Parteien und Ideologien beherrscht, die Freiheit und Menschenrechte – und damit freie Menschen – als Feind betrachten und systematisch bekämpfen. Alles, was in freien Ländern dazu dient, Freiheit zu bewahren, verwenden die Regime dieser Staaten dazu, um Tyrannei zu errichten, zu schützen und zu exportieren. Die Verfassung, Parlament und Regierung, Wahlsystem und Justiz, Militär und Sicherheitsorgane, Medien und Bildungssystem – in freien Ländern dienen diese Instanzen dem Erhalt von Freiheit und Demokratie. In Russland und China dienen sie dem Machterhalt von Extremisten.
Die Ausrichtung entscheidet
Solange das so ist, können diese Staaten niemals gleichberechtigte Akteure auf Augenhöhe mit Ländern sein, deren oberste Werte eben Freiheit und Menschenrechte sind. Dass die USA oder andere freie Staaten ihrerseits Handlungen begingen oder begehen, welche Freiheit oder Menschenrechte punktuell missachten, ändert nichts an dieser fundamentalen Realität. Auch militärische Fähigkeiten oder wirtschaftliche Stärke ändern nichts. Es ist ein Unterschied, ob das gesamte politische System auf Unterdrückung und Aggression ausgerichtet ist – wie in Russland, China und anderen Diktaturen – oder ob das gesamte politische System auf Freiheit und Menschenrechte ausgerichtet ist – wie in den freien Ländern dieser Welt.
Politische Gefangene sind Diktaturen überlegen
Wer auf Augenhöhe sein will, muss freiheitliche Werte hochhalten. Das gilt universell und immer. In diesem Sinne ist auch jeder demokratisch und liberal gesonnene politische Gefangene in Russland oder China dem Präsidenten ihrer Länder überlegen.
Freiheit ist nicht selbstverständlich
Ich wünsche allen viel Spaß dabei, zu erkennen, wie wertvoll und überhaupt nicht selbstverständlich die Freiheiten sind, die wir in der westlichen Welt und in anderen freien Ländern erleben können. Wir können sie genießen, weil sie jahrhundertelang erkämpft wurden – gegen Tyrannen und Tyrannei. Zuletzt im Zweiten Weltkrieg. Unsere demokratischen Institutionen sichern diese Freiheiten ab. Damit das auf Dauer gelingt, braucht es Bürger, denen Freiheit und Demokratie wichtiger sind, als Appeasement bzw. „gutes Auskommen“ gegenüber tyrannischen Regimen. Extremisten haben kein Recht dazu, Staaten zu führen. Auch dann nicht, wenn sie in der Mehrheit sind.
Beitragsbild: © Arne Kruse