Willkommenspolitik beenden
Ich bin dafür, die Willkommenspolitik aus der Ära Merkel zu beenden. Also die Willkommenspolitik ohne Sinn und Verstand, die unsere Demokratie, unsere Freiheit, unsere Sicherheit und körperliche Unversehrtheit, unseren inneren Frieden und unseren Wohlstand gefährdet. Stattdessen sollten Deutschland und Europa die Außengrenzen dicht machen. Auf Basis dieser geschlossenen Grenzen sollten die Grenzen sodann wieder geöffnet werden. Auch die Willkommenspolitik sollte dann wieder installiert werden. Es soll dann nur einen Unterschied geben:
Nur Willkommene sind willkommen
Die offenen Grenzen gelten dann nicht mehr für jeden, sondern nur für Menschen mit Einreisegenehmigungen. Nur willkommene Menschen sind dann noch willkommen. Wer die Kriterien nicht erfüllt, darf nicht einreisen. Wer unser Gastrecht mit Füßen tritt oder betrogen hat, für den gilt dann die Verabschiedungspolitik.
Wer ist grundsätzlich willkommen?
- Menschen, die unsere liberal-demokratisch-aufgeklärte-christlich-jüdisch-humanistische Leitkultur sowie Deutschland, seine Kultur und Gesellschaft in Wort und Tat wertschätzen. Sie können sein:
- Touristen
- Auszubildende und Studenten
- Menschen, die hier arbeiten – Angestellte, Unternehmer, Selbstständige
- Menschen, die in Gänze selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen können und/oder Geld mitbringen
- Politisch Verfolgte und Flüchtlinge, die den ersten Punkt erfüllen
Das Motto bei willkommenen Menschen sollte lauten: Ihr seid herzlich willkommen. Schön, das ihr da seid. Bringt gerne Geld, Know-How und euer Herz mit. Wir machen es euch einfach.
Wer ist grundsätzlich nicht willkommen?
- Kriminelle
- Extremisten und Fundamentalisten aller Art
- Antisemiten
- Menschen, die vom Sozialstaat leben wollen
- Menschen, die unsere Leitkultur, Grundwerte und Deutschland und die deutsche Gesellschaft an sich ablehnen oder hassen und sich aggressiv verhalten
Das Motto bei unwillkommenen Menschen sollte lauten: Euch wollen wir hier nicht. Hier gibt es keine Zukunft für euch. Wir setzen euch Grenzen.
Gibt es Ausnahmen?
Ja, natürlich gibt es Ausnahmen. Sie müssen gut begründet sein und das oben erwähnte Grundsätzliche beachten. Ausnahmen bestätigen die Regel. Wer hier arbeitet, aber kriminell ist oder wird, darf nicht rein oder muss gehen. Wer Geld mitbringt, damit aber Islamisten unterstützt, muss gehen. Wer mal Extremist war, jetzt aber nachgewiesener Maßen überzeugter Demokrat ist und hier arbeitet, kann trotzdem kommen. Und so weiter.
Wie soll das umgesetzt werden?
In einer Weise, die rechtlich, wirtschaftlich, politisch und praktisch machbar ist. Wenn es zum Beispiel Punkte gibt, die rechtlich oder praktisch einfach nicht möglich sind, sollte versucht werden, sich wenigstens durch das Drehen an allgemeinen Stellschrauben an das eigentlich gewünschte Ergebnis anzunähern.
Abschiebung praktisch nicht möglich?
Ein Beispiel: Wenn sich herausstellt, dass selbst bei politischem Willen und rechtlichem Freibrief die Abschiebung von unwillkommenen Menschen praktisch nicht umsetzbar ist, dann müssen in jedem Fall alternative Maßnahmen umgesetzt werden: Weniger Unwillkommene reinlassen. Das ist logisch. Und: Unwillkommene, die schon da sind, zum freiwilligen Abreisen bewegen: zum Beispiel durch Abschiebehaft.
Auf keinen Fall
Auf keinen Fall sollte auf Personen gehört werden, die sagen, weil das eine oder andere nicht möglich sei, solle man den Gedanken einer vernünftigen Zuwanderungspolitik an sich verwerfen. Das Ziel sollte sein, sich möglichst weit an die oben genannte Idealsituation anzunähern.
Ich wünsche uns Deutschen und Europäern viel Erfolg dabei, diese völlig vernünftigen und überfälligen Schritte zu unternehmen.
Beitragsbild: © Arne Kruse