Immer wieder höre und lese ich pazifistisch angehauchte Gedanken. Aufrüstung sei falsch, Abrüstung sei jetzt angesagt. Putin habe sich bedroht gefühlt, der Westen habe das nicht ernst genug genommen. Jetzt sei es wichtig, kein Öl ins Feuer zu gießen. Ich denke: Nichts ist falscher, als Pazifismus. Hier erkläre ich, warum.
Deutschland heute: frei und friedlich
Aktuell in Deutschland: Es gibt eine Verfassung für alle – das Grundgesetz. Es herrscht die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. Die Polizei sorgt für Recht und Ordnung. Es gibt unabhängige Gerichte. Richtersprüche und die Handlungen der Polizei werden allgemein anerkannt. Im Falle von Konflikten steht jedem Bürger der Rechtsweg offen. Außerdem kann sich jeder politisch einbringen. Diese liberale Rechtsstaatlichkeit gilt im gesamten Bundesgebiet. Alle Bürger haben die gleichen Rechte. In Deutschland und anderen freien Gesellschaften halten wir das für selbstverständlich.
Fiktion: Extremisten errichten Republiken in Deutschland
Jetzt stellt euch vor, es gäbe unterschiedliche Extremistengruppen in Deutschland, die sich jeweils für sich militärisch organisieren und bewaffnen. Dann beginnen sie deutschlandweit, einzelne Landkreise zu „befreien“ und rufen dort ihre eigenen Republiken aus. Die einen nennen ihre Bewegung „Nationale Befreiungspartei Ostdeutschland“. Sie sind rechtsextrem. Die anderen nennen sich „Kalifat Rheinland Union“. Sie sind Islamisten. Und wieder andere nennen sich „Autonome Volksfront Saar“. Sie sind Kommunisten. Stellt euch vor, sie wären jeweils für sich erfolgreich. Sie schaffen es, Teilgebiete Deutschlands zu besetzen und dort ihre extremistischen Regime zu errichten. In diesen neuen „Republiken“ gelten keine Freiheitsrechte mehr. Es gelten stattdessen die Gesetze des jeweiligen Regimes. Kritik ist verboten. Opposition auch. Unabhängige Gericht ebenso.
Die neue Realität in Deutschland ist, dass ein Teil der Deutschen im freien Deutschland lebt, während ein anderer Teil nun in den von Extremisten regierten Republiken lebt. Das Problem ist nun, dass die extremistischen Republiken ihr Gebiet immer weiter ausweiten wollen. Sie wollen sich vergrößern. Sie suchen Verbündete im freien Deutschland. Sie greifen Nachbarlandkreise an und verleiben diese ihrem Herrschaftsgebiet ein.
Diese Vorstellung ist zum Glück reine Fiktion. Der deutsche Staat und die deutsche Gesellschaft sind so organisiert, dass der oben beschriebene Fall nicht eintreten kann. Doch warum kann er nicht eintreten? Das ist die Schlüsselfrage.
Warum Extremisten keine Chance haben
Ein wichtiger Teil der Antwort ist dieser: Weil deutsche Behörden inklusive der Polizei und der Geheimdienste dies nicht zulassen. Sie lassen es nicht zu, dass Extremisten sich bewaffnen. Natürlich spielen viele weitere Faktoren politischer und gesellschaftlicher Art eine Rolle. Wichtig aber ist: Warum schafft der deutsche Staat es, das nicht zuzulassen? Die Antwort lautet: weil er erstens insgesamt stärker ist, als die Extremisten und weil er zweitens darauf achtet, dass das so bleibt.
Was passiert, wenn deutsche Behörden nichts mehr unternehmen?
Was passiert nun, wenn der deutsche Staat die Zügel lockerlässt? Was passiert, wenn Polizei und Geheimdienste ihre Arbeit nicht mehr ernsthaft oder konsequent ausüben? Oder gar nicht mehr? Weil sie zum Beispiel denken und sagen: „Gewalt ist keine Lösung“, „Waffen sind etwas von gestern“, „gesellschaftlichen Frieden erreichen wir nur durch aufeinander zugehen“. Dann kann das oben beschriebene Szenario eintreten: Extremisten können sich bewaffnen, organisieren und Regime gemäß ihrer Ideologie errichten. Nicht von heute auf morgen. Aber perspektivisch.
Die internationale Realität ist Anarchie
Genau das ist die internationale Realität. Unsere Welt sieht so aus, wie Deutschland in diesem fiktiven Beispiel. Es gibt keine Weltpolizei, die von allen anerkannt wird. Die Welt ist kein freiheitlich-demokratisches Land. Stattdessen herrschen lauter unterschiedliche Systeme und Ideologien gleichzeitig in verschiedenen Ländern. Es gibt liberale Rechtsstaaten. Sie garantieren ihren Bürgern Freiheitsrechte. Und es gibt Extremistenrepubliken. Sie garantieren ihrem Regime die Macht und betrachten Menschenrechte und Demokratie als Gefahr. Natürlich gibt es alle Schattierungen dazwischen. Das ist die globale Realität. Es herrscht Anarchie.
Diktaturen und Extremisten können schalten und walten, wie sie wollen
Was bedeutet das? Es bedeutet, dass Diktaturen und Extremisten sich weltweit ungehindert vernetzen und gegenseitig unterstützen können. Sie können tun, was sie wollen. Es bedeutet, dass es keine übergeordnete Instanz gibt, die auf die freien Gesellschaften in dieser Welt „aufpasst“. Diese Situation ist nicht neu. Sie ist alt. Sie hat sich bislang nicht geändert. Und weil es so ist, müssen die Länder dieser Welt, die weiterhin für sich in Freiheit und Sicherheit leben wollen, aufrüsten. Sie müssen aufrüsten, mit allem, was möglich ist.
Aufrüstung lautet das Mantra der nächsten Jahre und Jahrzehnte
Sie müssen militärisch aufrüsten. Denn natürlich darf es nicht sein, dass Extremistenrepubliken – also Diktaturen – das stärkste Militär haben. Sonst wäre es schnell vorbei mit der Freiheit. Doch Militär allein reicht nicht. Freie Gesellschaften müssen nicht nur äußerlich, sondern auch innerlich aufrüsten. Also mental. Sie müssen sich fit machen. Und Sie müssen immer fit bleiben.
Und darüber, über die innere Aufrüstung und ein wenig auch über die äußere Aufrüstung, habe ich ein Buch geschrieben.
Bald ist es soweit!
Beitragsbild: ©12019 pixabay über canva.com