Es geht um politische Freiheit

Demokratie als Instrument

Extremisten nutzen Demokratie, um freie Gesellschaften in Diktaturen zu verwandeln. Diktaturen nutzen demokratische Elemente als Fassade, um ihre Diktatur legitimieren. In freien Gesellschaften dient Demokratie ultimativ immer dazu, die Bürger- und Menschenrechte, also politische Freiheit, zu bewahren.

Rechtsstaat als Instrument

Genau das gleiche gilt für den Rechtsstaat: Extremisten nutzen den Rechtsstaat, um ihren Extremismus zu schützen und zu mehr Macht zu verhelfen.… Read the rest “Es geht um politische Freiheit”

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Einfach jeden Extremismus ablehnen

Selektive Extremismus-Bekämpfung hat Extremisten ermutigt

Wenn Extremismus nicht rundheraus gesehen, adressiert und abgelehnt wird, sondern nur selektiv, dann profitieren davon Extremisten und ausländische Diktaturen. Als Demokrat sollte man jeden Extremismus ablehnen und bekämpfen und nicht nur jenen der „anderen“ Seite. Die deutschen Bundesregierungen und große Teile der Gesellschaft haben dies in der Vergangenheit nicht getan.… Read the rest “Einfach jeden Extremismus ablehnen”

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Wenn ich Putin wäre, dann …

Das Spiel mit dem Gas

Wenn ich Putin wäre, dann würde ich Europas und speziell Deutschlands Gasabhängigkeit maximal ausnutzen. Ich würde ALLE Schwächen meiner Gegner ausnutzen. Ich würde die Gaszufuhr drosseln, dann wieder Hoffnungen wecken, dann wieder drosseln, dann abstellen aus „technischen Gründen“, dann wieder aufnehmen. Ich würde allgemeine Drohungen aussprechen.… Read the rest “Wenn ich Putin wäre, dann …”

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