AfD-Erfolge verhindern

Buchcover Nie wieder schwach

Umfrage Landtagswahl Sachsen

In Sachsen sind im September 2024 Landtagswahlen. Eine aktuelle Wahlumfrage sieht so aus: AfD 37%, CDU 33%, Linke: 8 %, Grüne 7%, SPD 3% (nicht im Landtag), FDP: 1% (nicht im Landtag). Quelle: Civey (Spiegel).

Viele schlechte Optionen

CDU/Grüne/Linke-Regierung

Nehmen wir an, es kommt genau so. Theoretisch könnte die AfD regieren, sofern sie Mitstreiter bei CDU, Linken oder Grünen findet.… Read the rest “AfD-Erfolge verhindern”

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Es geht um politische Freiheit

Demokratie als Instrument

Extremisten nutzen Demokratie, um freie Gesellschaften in Diktaturen zu verwandeln. Diktaturen nutzen demokratische Elemente als Fassade, um ihre Diktatur legitimieren. In freien Gesellschaften dient Demokratie ultimativ immer dazu, die Bürger- und Menschenrechte, also politische Freiheit, zu bewahren.

Rechtsstaat als Instrument

Genau das gleiche gilt für den Rechtsstaat: Extremisten nutzen den Rechtsstaat, um ihren Extremismus zu schützen und zu mehr Macht zu verhelfen.… Read the rest “Es geht um politische Freiheit”

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Was jeder in der freien Welt wissen muss

Die Ursache ist nicht Israel

All jenen, die glauben, Israel sei die Ursache für den Nahost-Konflikt, sage ich folgendes: Würde Israel eines Tages nicht mehr existieren, wogegen würde sich dann der Hass der Islamisten richten? Wäre er dann weg? Das denke ich nicht.

Islamisten wollen keinen Frieden

Wer wäre dann „schuld“ an der Misere der islamischen Welt?… Read the rest “Was jeder in der freien Welt wissen muss”

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Deutschland hat Extremisten eingebürgert

„Geh doch zu den Zionisten“

Nach Russlands Überfall auf die Ukraine wurde den Ukraine-Unterstützern von Deutschen und auch von Russlanddeutschen gesagt: „Dann geh doch in die Ukraine und kämpfe! Kriegstreiber!“. Nach dem 7. Oktober-Massaker der Hamas gegen Israelis wird den Israel-Unterstützern von Deutschen und Deutsch-Arabern in Deutschland gesagt: „Dann geh doch zu den Zionisten und kämpfe“.… Read the rest “Deutschland hat Extremisten eingebürgert”

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Einfach jeden Extremismus ablehnen

Selektive Extremismus-Bekämpfung hat Extremisten ermutigt

Wenn Extremismus nicht rundheraus gesehen, adressiert und abgelehnt wird, sondern nur selektiv, dann profitieren davon Extremisten und ausländische Diktaturen. Als Demokrat sollte man jeden Extremismus ablehnen und bekämpfen und nicht nur jenen der „anderen“ Seite. Die deutschen Bundesregierungen und große Teile der Gesellschaft haben dies in der Vergangenheit nicht getan.… Read the rest “Einfach jeden Extremismus ablehnen”

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Hubert Aiwanger tut mehr für die Juden als SPD, Grüne und SZ zusammen

Koalitionsvertrag in Bayern nimmt Terrorunterstützer ins Visier

Der Mann, den die Süddeutsche Zeitung, die SPD und die Grünen aus politischen Gründen und mit einer Schmutzkampagne aus dem Amt entfernt haben wollten – Hubert Aiwanger -, setzt sich gemeinsam mit der CSU für ein entschiedenes Vorgehen gegen Antisemiten ein. Und zwar so, wie es eigentlich schon seit zig Jahren selbstverständlich sein sollte.… Read the rest “Hubert Aiwanger tut mehr für die Juden als SPD, Grüne und SZ zusammen”

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Treffen mit Olaf Scholz in New York

Eine coole Socke

In New York habe ich zufällig Olaf Scholz getroffen. Wir haben uns beim inoffiziellen Bilderbergertreffen im Rockefeller Center über dieses und jenes Geschehen auf diesem Globus unterhalten. Einige Fäden gesponnen, Marionetten bewegt. Er ist eine coole Socke.

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